Editorial |
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Liebe Unternehmensleitende Zum Glück konnten wir Ende August unsere Generalversammlung in Neuenburg durchführen! Ich und viele andere sind sehr froh darüber. Die GV hat Renato Fasciati (RhB) zum neuen Präsidenten und Fabian Schmid (RBS) zum neuen Vize-Präsidenten gewählt, und sie hat mit Philipp Wegmüller und Denis Berdoz zwei Vorstandsmitglieder bestimmt (siehe Artikel im Newsletter). Vor allem stand diese GV ganz im Zeichen von «Corona» – Schutzkonzepte, Maskenpflicht und begrenzte Teilnehmerzahlen. Ebenfalls ganz im Zeichen von Corona steht die Herbstsession des Parlaments: Dank dem raschen Handeln des Bundesrates ist die COVID-Vorlage rasch beschlussfähig geworden, sie wird am 7. September im Ständerat und schon am 10. September im Nationalrat behandelt. Die Vorlage ist für unsere Branche sehr wichtig, deshalb sind wir gespannt auf ihre Behandlung in den Räten. Wir sind vorsichtig optimistisch, dass das Parlament unsere Anliegen in der Covid-Vorlage berücksichtigt – und damit auch den Ortsverkehr und den touristischen Verkehr. Auch betreffend die Reserven sollte es nun eine Lösung geben, die uns mehr entgegenkommt als der Bundesrat ursprünglich beantragt hat. Freundliche Grüsse Ueli Stückelberger |
GV VöV 2020: Renato Fasciati ist neuer VöV-Präsident |
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An der durch das Corona-Schutzkonzept geprägten Generalversammlung in Neuenburg ist Renato Fasciati, Direktor der Rhätischen Bahn, zum neuen VöV-Präsidenten gewählt worden. Fasciati folgt auf Dr. Norbert Schmassmann. Wichtigste Themen waren die Covid-Sonderbotschaft für den öffentlichen Verkehr sowie die angestrebte Erhöhung des Modalsplits zugunsten des öffentlichen Verkehrs. > Weiter |
Die Rechtsabteilung des VöV ist für Ihre Fragen da |
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Der Rechtsdienst des VöV arbeitet nicht nur für den Verband öffentlicher Verkehr, sondern auch für die Branchenorganisation Alliance SwissPass und bis Ende 2020 für Seilbahnen Schweiz. Die Abteilung Recht setzt sich aus den drei Rechtsanwältinnen Marisa Pfäuti, Martina Jeitziner und Marion Roth sowie Eliane Krebs (Assistentin der Abteilung Recht) und Ueli Stückelberger als Direktor VöV und Leiter der Abteilung Recht zusammen. Sie erbringt einerseits intern rechtliche Dienstleistungen, andererseits bietet sie auch für die Mitgliedsunternehmen des VöV juristische Erstberatungen an. > Weiter |
Revision des öffentlichen Beschaffungsrechts: Änderungen per 1. Januar 2021 |
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Der Bundesrat hat am 15. Februar 2017 die Botschaft zur Totalrevision des Bundesgesetzes über das öffentliche Beschaffungswesen (BöB) verabschiedet. Zielsetzung der Revision war die Harmonisierung der Beschaffungsordnungen von Bund und Kantonen sowie die Überführung des revidierten WTO-Beschaffungsübereinkommen (GPA) in die nationale Gesetzgebung. > Weiter |
Das Rückgrat des öffentlichen Verkehrs wird weiter gestärkt |
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In der Herbstsession wird das Parlament den Zahlungsrahmen für Erhalt und Modernisierung des Schweizer Schienennetzes («Leistungsvereinbarung für den öffentlichen Verkehr 2021–2024») beraten. Für den VöV ist eine gut ausgebaute und unterhaltene Bahninfrastruktur für den öffentlichen Verkehr der Schweiz sehr wichtig. > Weiter |
Begrenzungsinitiative: Der VöV sagt Nein |
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Der öV wäre durch den Wegfall des Landverkehrsabkommens stark betroffen. Viele öV-Errungenschaften sind darin äusserst vorteilhaft geregelt. Durch den Wegfall der Personenfreizügigkeit würden namentlich die touristischen Gebiete stark betroffen. Aus diesen Gründen hat der VöV die Nein-Parole beschlossen und beteiligt sich im Rahmen anderer Verbände an der Nein-Kampagne. > Weiter |