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Medien > Zehn Jahre Bahninfrastrukturfonds – Ein Schlüsselelement unseres attraktiven öV

Zehn Jahre Bahninfrastrukturfonds – Ein Schlüsselelement unseres attraktiven öV

Vor zehn Jahren, am 9. Februar 2014, wurde in der Schweiz nicht nur über die Masseneinwanderungsinitiative abgestimmt, sondern auch über eine andere wichtige nationale Vorlage, und zwar über eine mit bleibend positiver Wirkung: FABI, die Vorlage über die Finanzierung und den Ausbau der Eisenbahninfrastruktur. 62 Prozent der Stimmenden – und alle Kantone mit Ausnahme von Schwyz – sagten Ja zur Schaffung eines Bahninfrastrukturfonds.  Eine Einschätzung von VöV-Direktor Ueli Stückelberger.

Die austarierte Vorlage FABI war das erfolgreiche Ergebnis einer sehr guten Zusammenarbeit über Parteigrenzen hinweg und ebenso zwischen Behörden und Verbänden. Dies führte nicht nur dazu, dass wegen des zukunftsgerichteten Ergebnisses der Verhandlungen noch vor der Abstimmung eine vom VCS eingereichte Volksinitiative zurückgezogen wurde, sondern eben auch dass die Vorlage mit grossen Mehr an der Urne angenommen wurde.

Kernpunkt der Vorlage war die Schaffung eines neuen Bahninfrastrukturfonds. Dieser Fonds, eine unbefristete Spezialfinanzierung für das schweizerische Schienennetz aller Bahnen, ermöglicht grosse Planungssicherheit. Dies ist einerseits für den Unterhalt und Betrieb des Schienennetzes, aber eben auch für die geplanten Ausbauten sehr wichtig. Nur so können künftige Angebots- mit Infrastrukturerweiterungen gut und längerfristig aufeinander abgestimmt werden.

Dank dem Bahninfrastrukturfonds sind genügend Mittel für den äusserst wichtigen Substanzerhalt der Schiene vorhanden. Was passiert, wenn der Bahnunterhalt vernachlässigt wird, zeigt uns aktuell das Beispiel Deutschland. Das deutliche Abstimmungsergebnis der Stimmberechtigten ist ein klares Zeichen dafür, dass der Bevölkerung ein guter öffentlicher Verkehr wichtig ist. Dank seiner Energieeffizienz, seines geringen CO2-Ausstosses und des geringen Flächenverbrauchs wird die Bedeutung des öV in unserem dichtbesiedelten Land noch zunehmen. Mit den periodischen Ausbauetappen können für den öV Kapazitäten und neue Angebote geschaffen werden, um die heutigen und zukünftigen Kundinnen und Kunden transportieren zu können. Der Bahninfrastrukturfonds ist somit eine wesentliche – wenn auch nicht die einzige – Massnahme, um den öV-Anteil zu erhöhen.

Der Bahninfrastrukturfonds ist ein Erfolgsmodell, sowohl vom Ergebnis, aber auch in der Art, wie er entstanden ist. Viele Betrachterinnen und Betrachter aus dem Ausland beneiden die Schweiz um diesen Fonds. Gerne hätte man in anderen Ländern auch so eine Spezialfinanzierung als Rückgrat für genügend Mittel für einen zuverlässigen und attraktiven Schienenverkehr.

Der Erfolg des Bahninfrastrukturfonds führte notabene in der Schweiz dazu, dass drei Jahre später für die Nationalstrassen und die Agglomerationsprogramme ein ähnliches Konstrukt, der Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds (NAF), geschaffen wurde. Beide Fonds sind heute wichtige und unumstrittene Meilensteine für eine zuverlässige Finanzierung der Infrastruktur.