In einer gemeinsamen Stellungnahme zur Vernehmlassung «Weiterentwicklung der Rahmenbedingungen für den Schweizer Gütertransport» des Bundesrates haben sich der VöV, LITRA, VAP, ASTAG und die IG Kombinierter Verkehr für einen starken Güterverkehr in der Fläche ausgesprochen. Sie fordern gleichzeitig einen Modernisierungsschub für dessen Produktionsmittel und -anlagen sowie eine nachhaltige Anschubfinanzierung für den Netzwerkverkehr in Form ausgeprägter Abgeltungs- und Anreizmechanismen.
Die unterzeichnenden Verbände gehen in ihrer Stellungnahme einig mit dem Bundesrat, dass bei der Weiterentwicklung der Rahmenbedingungen für den Schweizer Gütertransport Handlungsbedarf herrscht. Sie betonen dabei, dass sie einen starken Schienengüterverkehr (SGV) in der Fläche wollen. Der SGV hat grosse volkswirtschaftliche Bedeutung. Er leistet massgebliche Beiträge zur Versorgungssicherheit, zur Erreichung der Klima- und Energieziele sowie zur Umsetzung der Raumpolitik des Bundes. Gleichzeitig stagniert der Anteil des SGV in der Fläche am Gesamtgüterverkehr oder ist sogar rückläufig. Es herrscht daher dringender Handlungsbedarf zugunsten günstiger Rahmenbedingungen für einen nachhaltigen und leistungsfähigen Schweizer Gütertransport.
Im liberalisierten Gütertransport in der Schweiz herrscht intensive Konkurrenz. Damit zwischen Schiene und Strasse auch zukünftig der Wettbewerb um innovative und marktgerechte Logistikangebote stattfinden kann, benötigen die Güterbahnen einen grossen Modernisierungsschub für ihre Produktionsmittel und -anlagen mit Automationen und weiteren digitalen Komponenten.
Der Netzwerkverkehr auf der Schiene, der sogenannte Einzelwagenladungsverkehr (EWLV), erbringt heute rund 70 Prozent aller Transporte im SGV in der Fläche und bildet somit das Rückgrat im Bahngütertransport. Zur Stärkung eines leistungsfähigen Netzwerkangebots ist eine nachhaltige Anschubfinanzierung in Form ausgeprägter Abgeltungs- und Anreizmechanismen erforderlich. Dabei müssen künftige Rahmenbedingungen im Bahngütertransport sicherstellen, dass zwischen den geförderten und nicht geförderten Marktsegmenten Wettbewerbsverzerrungen ausgeschlossen werden können und Diskriminierungsfreiheit gewährleistet ist.
In seiner Vernehmlassungsvorlage hatte der Bundesrat unter Variante 1 die «Stärkung des Güterverkehrs durch technische und organisatorische Modernisierung des schweizerischen Schienengüterverkehrs und der Rheinschifffahrt» vorgeschlagen.
In seiner Stellungnahme spricht sich der VöV klar für diese Variante aus, weil ein starker SGV zwingend eine technische und organisatorische Modernisierung benötigt. Nur die Umsetzung der Variante 1 erlaubt überdies den Erhalt und die Weiterentwicklung des EWLV und ermöglicht damit, dass der SGV bei gezielter Neuausrichtung und Förderung des EWLV eine grössere Rolle in der Binnenlogistik spielen kann. Um dieses Ziel zu erreichen, ist eine Verbesserung der Rahmenbedingungen und die Einführung von neuen Instrumenten notwendig.
Die Stellungnahme finden Sie hier.