Der VöV unterstützt das JA-Komitee in der Abstimmung für das CO2-Gesetz. Die Abstimmung zum Referendum wird am 13. Juni 2021 stattfinden. Der motorisierte Verkehr im Personen- und Gütertransport ist heute ein grosser Verursacher des Ausstosses von umweltschädlichen Abgasen. Der öV kann als sehr energieeffizientes Transportmittel einen entscheidenden Beitrag zur Erreichung der klima- und energiepolitischen Ziele des Bundes leisten.
Damit er diese Rolle übernehmen und seinen Anteil am Gesamtverkehrsaufkommen erhöhen kann, ist der öV auch auf griffige rechtliche Rahmenbedingungen angewiesen. Das neue CO2-Gesetz bildet hierfür eine gute und wichtige Grundlage. Die Förderung der Umstellung von Dieselbussen auf umweltfreundliche Antriebe ist für den VöV von grosser Bedeutung. Ebenfalls von Bedeutung ist im Schienenverkehr die Unterstützung für Investitionen in die Umrüstung von Dieselloks.
Der VöV hat in seinem Schreiben an das UVEK dafür appelliert, die Möglichkeit zur Förderung von emissionsarmen Antrieben von Bussen und Loks über den Klimafonds auf Verordnungsstufe konkret aufzugreifen. Denn mit dem Klimafonds steht im CO2-Gesetz ein Instrument bereit, das Umstellungen von Dieselbussen und Dieselloks auf umweltfreundliche Antriebe mitsamt den dafür notwendigen Infrastrukturen ermöglichen würde.
Die Stiftung myclimate bewirbt ein Förderprogramm zur finanziellen Unterstützung von Elektro- und Hybridbussen (www.myclimate.org/busprogramm). Dieses steht laut myclimate sämtlichen öV-Betrieben und privaten Betreibern offen, die an der Neuanschaffung solcher Busse interessiert sind. Die Finanzierung des Programms erfolgt über den Erlös von CO2-Bescheinigungen, die vom Bundesamt für Umwelt (BAFU) ausgestellt werden.