VöV und LITRA begrüssen vom Bund geplante Weiterentwicklung der Bahninfrastruktur

Der Bundesrat stellte heute die Vernehmlassungsvorlage zur Weiterentwicklung der Verkehrsinfrastrukturen bis 2045 der Öffentlichkeit vor. Diese sieht vor, den Substanzerhalt zu sichern, Kapazitäten auf Schiene und Strasse zu erhöhen und die Alimentierung des Bahninfrastrukturfonds (BIF) zu verstetigen. VöV und LITRA begrüssen diese Stossrichtungen. Insbesondere machen Unterhalt und Erneuerung sowie ein angebotsorientierter Ausbau des Schienennetzes eine ausreichende Zusatzfinanzierung des BIF unabdingbar. 

Mit der Vorlage zur verkehrsträgerübergreifenden Bewältigung der Mobilitätsbedürfnisse: Verkehr ’45 plant und priorisiert der Bundesrat erstmals in einer gemeinsamen Vorlage eine Schiene und Strasse übergreifende Weiterentwicklung der Verkehrsinfrastruktur. Gleichzeitig begegnet die Vorlage den finanziellen Herausforderungen, mit denen der Bahninfrastrukturfonds (BIF), wichtigster finanzieller Pfeiler für das Eisenbahnnetz, heute konfrontiert ist. Denn mit dem bis 2030 befristeten Mehrwertsteuerpromille droht eine Finanzierungsquelle von jährlich mehreren hundert Millionen Franken dauerhaft wegzufallen.  
VöV und LITRA begrüssen ausdrücklich, dass der Bundesrat im Rahmen der Vorlage vorsieht, diese Einnahmequelle zu verstetigen. 

Bahnnetz: Unterhalt und Erneuerung müssen vor Ausbau Priorität haben 
Ebenfalls teilen VöV und LITRA die Einschätzung, wonach der wachsende Mobilitätsbedarf in der Schweiz einen gezielten Ausbau des Schienennetzes notwendig macht. Das Schienennetz ist dort auszubauen, wo ein konkretes künftiges Fahrplanangebot dies erfordert. Beide Verbände stehen hinter dem Ansatz des Bundesrates, Prioritäten zu setzen: Nicht alle wünsch- und denkbaren Projekte lassen sich sofort realisieren. 

Nur mit einem angebotsorientierten Ausbau kann das von Bund und Parlament gesteckte Ziel erreicht werden, den ÖV-Anteil am Gesamtverkehr zu steigern. «Die Vorlage sieht einen schrittweisen Bahnausbau vor, indem Projekte mit einem hohen Gesamtnutzen für das ÖV-System prioritär und rasch umgesetzt werden. So wird das Angebot möglichst in allen Landesteilen rasch verbessert», sagt LITRA-Geschäftsführer Michael Bützer. Fest stehe dabei, dass neue Ausbauprojekte konsequent zu einer spürbaren Verbesserung des ÖV-Angebots beitragen müssen. Gleichzeitig muss der Substanzerhalt und die Erneuerung der Bahninfrastruktur Vorrang vor dem Ausbau haben, erklärt VöV-Direktor Ueli Stückelberger: «Eine gut unterhaltene Bahninfrastruktur ist Voraussetzung, um überhaupt ein zuverlässiges und pünktliches Angebot fahren zu können. Dies ist die grösste Stärke unseres ÖV-Systems, die es zu erhalten gilt». 

VöV und LITRA prüfen Inhalt der Vorlage im Detail 
Beide Verbände werden die vom Bundesrat vorgeschlagene Planung und Priorisierung der Ausbauvorhaben nun entsprechend prüfen. Insbesondere daraufhin, ob alle vorgeschlagenen Bauvorhaben sinnvoll und gewisse zusätzliche notwendig sind, um ein attraktives Kundenangebot zu gewährleisten. Weiter prüfen die Verbände die zur Alimentierung des BIF vorgesehene Finanzierung. Namentlich, ob diese genügt, um sowohl den Unterhalt und Erneuerung als auch einen angemessenen Ausbau des Verkehrsträgers Schiene zu ermöglichen. Voraussichtlich Anfang September legen VöV und LITRA ihre Antwort auf die Vernehmlassung dem Bundesrat dar. 
 

Für weitere Auskünfte 

Ueli Stückelberger, Direktor VöV  |  031 359 23 35  |  079 613 77 01 
Michael Schallschmidt, Mediensprecher VöV  |  031 359 23 15 
Michael Bützer, Geschäftsführer LITRA  |  078 601 44 73 

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