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Corona-Pandemie: Die Verkehrskommissionen des National- und Ständerates wollen den öV auch im Jahr 2021 finanziell unterstützen

Der VöV begrüsst, dass die beiden Verkehrskommissionen  den Bundesrat mit zwei Motionen beauftragen wollen, rasch die nötigen gesetzlichen Grundlagen zu schaffen und die nötigen finanziellen Mittel bereitzustellen, um den von der Corona-Pandemie stark betroffenen öffentlichen Verkehr zu unterstützen.

Die Corona-Pandemie und die daraus folgenden Einschränkungen treffen den öV Schweiz wie schon 2020 massiv. Die Verkehrskommissionen anerkennen die besonders schwierige Situation, in welcher sich der öffentliche Verkehr befindet.
Inzwischen haben die meisten Transportunternehmen ihre finanziellen Reserven aufgebraucht und der Bund ist nun in der Pflicht, nicht nur im regionalen Personenverkehr, sondern auch im Ortsverkehr und im touristischen Verkehr eine zuverlässige Finanzierungsperspektive aufzuzeigen. Dazu soll der Bundesrat rasch eine Anpassung der gesetzlichen Grundlagen vorlegen. Der VöV begrüsst, dass die Verkehrskommissionen hier aktiv geworden sind und namentlich eine finanzielle Lösung anstreben, die alle Sparten umfasst.

Beide Kommissionen haben deshalb zwei Motionen beschlossen: «Beiträge des Bundes an die finanziellen Lücken im öV auch für 2021 (21.3459 und «Milderung der pandemiebedingten Auswirkungen auf den Schienengüterverkehr im Jahr 2021» (21.3460). Sowohl der Ständerat wie der Nationalrat werden in der Junisession darüber befinden. Die Vorlage soll dann vom Bundesrat rasch ausgearbeitet werden.