|
Die rechtlichen Rahmenbedingungen (Grundsätze, Vorgaben und einzuhaltende Grenzwerte) für den öffentlichen Verkehr in der Schweiz sind in einer Reihe von Gesetzen, Verordnungen und Richtlinien festgelegt. Darüber hinaus haben Staatsverträge, internationale Vereinbarungen sowie Verordnungen, Richtlinien und TSI der EU Einfluss auf den öffentlichen Personen- und Güterverkehr. Die übergeordneten rechtlichen Bestimmungen (Gesetze, Bundesratsverordnungen, Staatsverträge etc.) sind in der Systematischen Rechtssammlung des Bundes zu finden. Die TSI sind bei der ERA (EU-Eisenbahnagentur) zu finden.
Das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) und das BAV sind für untergeordnete Erlasse (Vorschriften, Ausführungsbestimmungen, Richtlinien, etc.) verantwortlich. Das Bundesamt für Bauten und Logistik BBL liefert die Erlasse auch in Papierform. Bestellen |