VERKEHR ’45 – VöV begrüsst Eckwerte des Bundesrats für die Vernehmlassungsvorlage

Die Eckwerte des Bundesrates für die Vernehmlassungsvorlage zu Verkehr ’45 decken sich grösstenteils mit den Kernanliegen des VöV. Der Bundesrat schlägt in seinen Eckwerten eine gesicherte Finanzierung des Bahninfrastrukturfonds (BIF) vor. Zudem soll der Substanzerhalt in der Bahninfrastruktur Priorität haben und der Ausbau auf den ÖV-Kundennutzen ausgerichtet sein.

Zusätzlich erwartet der VöV, dass im Rahmen von Verkehr ’45 ein Fehlanreiz im Finanzierungsregime für die ÖV-Infrastruktur korrigiert wird: Der Bund trägt aktuell 100 Prozent der Kosten der Bahnprojekte – dies aus dem BIF. Bei Tramprojekten hingegen trägt der Bund nur rund 35 bis 40 Prozent, da diese nicht über den BIF, sondern über den Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds (NAF) finanziert werden. Dies kann dazu führen, dass Städte und Kantone aus finanziellem Interesse Bahnprojekte priorisieren, obwohl unter Umständen eine Lösung mit Tram oder metroähnlichen Systemen aus Gesamtoptik besser und oft erst noch günstiger wäre. Eine Erhöhung des Bundesanteils an Tramprojekte könnte diesen Fehlanreiz korrigieren.

Darum geht es bei Verkehr ’45

Im Januar 2025 hat das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) bekanntgegeben, unter dem Namen Verkehr ’45 eine Reflexionsphase beim Ausbau der Verkehrsinfrastruktur vorzunehmen. ETH-Professor Ulrich Weidmann erhielt den Auftrag, die geplanten Verkehrsprojekte beider Verkehrsträger, also Schiene und Strasse, zu überprüfen und zu priorisieren. Auf Grundlage dieses am 9. Oktober 2025 vorgestellten Gutachtens will Bundesrat Albert Rösti im Rahmen des Projekts eine verkehrsträgerübergreifende Planung respektive Priorisierung einleiten. Die Vernehmlassung zu Verkehr ’45 soll im Juni 2026 beginnen.