VERKEHR ’45 – Ein kundengerechtes ÖV-Angebot braucht einen gesicherten Bahninfrastrukturfonds

Am 9. Oktober stellte ETH-Professor Ulrich Weidmann der Öffentlichkeit sein Gutachten zur Überprüfung der Ausbauprojekte für Schiene und Strasse vor. Das Gutachten entstand im Auftrag des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK). Die ÖV-Branche wird die Ergebnisse des Berichts sorgfältig analysieren und beurteilen. Klar ist bereits heute: Damit eine kundengerechte Weiterentwicklung des ÖV-Angebots überhaupt möglich ist, braucht es eine genügende Alimentierung des Bahninfrastrukturfonds (BIF).

Bei 135 der insgesamt 500 priorisierten Projekte handelt es sich um Bahnprojekte. In seinem Gutachten trägt Weidmann dem Anliegen Rechnung, eine ausreichende Finanzierung des BIF zu erarbeiten, was der VöV begrüsst. Derzeit steht der BIF unter finanziellem Druck: Einerseits will der Bundesrat im Rahmen des «Entlastungspakets 27» die Einlage in den BIF um mehrere Hundert Millionen Franken kürzen. Andererseits droht mit dem nur bis 2030 befristeten Promille-Beitrag der Mehrwertsteuer ein weiterer Teil der aktuellen BIF-Finanzierung wegzufallen. Damit würde die Finanzierung des BIF substanziell geschwächt.

Damit auch künftig die notwendigen Mittel für den Unterhalt und Substanzerhalt der Bahninfrastruktur sowie für eine kundengerechte Weiterentwicklung des ÖV-Angebots möglich sind, braucht es jedoch eine genügende Alimentierung des BIF. Bereits heute ist klar, dass der wachsende Mobilitätsbedarf einen kundenorientierten Ausbau des Schienennetzes notwendig macht. Der VöV erwartet vom Bundesrat deshalb eine solide Finanzierungsvorlage.

Medienmitteilung (PDF)