Der Verband öffentlicher Verkehr VöV begrüsst die heute vom Bundesrat vorgestellten Eckpunkte zu FABI (Finanzierung und Ausbau der Bahninfrastruktur). Der VöV unterstützt den direkten Gegenvorschlag des Bundesrats zur VCS-Initiative, denn er stellt die Finanzierung der Bahninfrastruktur langfristig sicher. Mit Genugtuung stellt der VöV zudem fest, dass seine in der Vernehmlassung gestellten Forderungen grösstenteils erfüllt werden: Der Beitrag des Bundes schafft eine bessere «Opfersymmetrie», zudem sind die Kantone bereit, ihren Teil an FABI zu übernehmen.

Der Bundesrat hat heute die Eckpunkte zur öV-Finanzierungsvorlage FABI vorgestellt und ist damit auf die wichtigsten Forderungen aus der Vernehmlassung eingegangen. Der VöV hatte schon in seiner Stellungnahme zur FABI-Vernehmlassung die Wichtigkeit eines direkten Gegenvorschlages zur VCS-Initiative herausgestrichen und betont, dass der Vorschlag eines zeitlich unbefristeten Bahninfrastrukturfonds (BIF) eine zukunftsfähige Lösung für den weiteren Ausbau und den Unterhalt des Bahnnetzes Schweiz darstellt.

Der VöV stellt mit Genugtuung fest, dass seine wichtigsten Forderungen jetzt aufgenommen werden: Es ist für die Vorlage mitentscheidend, dass sich auch der Bund an der Zusatzfinanzierung beteiligt und so für eine bessere «Opfersymmetrie» sorgt. Zudem begrüsst der VöV, dass einerseits mit den Kantonen eine Einigung über ihren Anteil gefunden werden konnte. Der Pendlerabzug andererseits sorgt dafür, dass das Pendeln in Zukunft steuerlich beim öffentlichen und dem privaten Verkehr gleichgestellt wird. Der VöV ist überzeugt, dass die heute vorgestellten Eckpunkte von FABI auch in einer Volksabstimmung mehrheitsfähig sind und dass damit die Grundlage für ein weiteres Kapitel der Erfolgsstory öV Schweiz gelegt wird. Die Transportunternehmen tragen ihren Teil mit umfangreichen Effizienzsteigerungen in allen Bereichen bei.

Für die auf Februar 2012 terminierte Botschaft erwartet der VöV, dass die Höhe der ersten Ausbauetappe (vom Bund mit 3,5 Milliarden angedacht) nach oben angepasst wird. Der öffentliche Verkehr benötigt in einer 1. Ausbauetappe zirka 6,5 Mia. Franken. Diese sind notwendig, um Projekte in allen Regionen zu unterstützen.


Für weitere Auskünfte:
Ueli Stückelberger, Direktor VöV; 031 359 23 35/079 613 77 01